UNO-Sicherheitsrat

Das mächtigste Organ der UNO ist der UN-Sicherheitsrat. In ihm vertreten sind die USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China als fünf ständige Mitgliedsstaaten. Sie verfügen im Rahmen von Resolutionen über ein Vetorecht, das Entscheidungen gänzlich kippen kann. Neben den fünf ständigen Mitgliedsstaaten sind auch zehn nicht-ständige Mitglieder vertreten, von denen jährlich die Hälfte von der UN-Generalversammlung auf zwei Jahre gewählt wird. Die Auswahl der zehn nicht-ständigen Mitglieder wird nach regionalen Kriterien durchgeführt, sodass alle Regionen der Welt ausreichend vertreten sind und jedes Land auf absehbare Zeit die Möglichkeit hat, einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu erhalten. Die nicht-ständigen Mitgliedsstaaten unterliegen also einer starken Rotation. Eine direkte Wiederwahl nach Ablauf der zwei Jahre, für die ein Staat in den Rat gewählt wird, ist nicht möglich, da zwischen Ausscheiden eines Staates aus dem Sicherheitsrat und seiner Wiederwahl mindestens ein Jahr vergehen muss.

Laut Charta der Vereinten Nationen ist die Hauptaufgabe des Sicherheitsrates die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Ordnung. Bei Bedrohung des Friedens ist der Sicherheitsrat im Gegensatz zu anderen UN-Organen in der Lage, verbindliche Maßnahmen zu bestimmen. Zwar unterliegen seine Maßnahmen keiner rechtlichen Kontrolle, allerdings wird von ihm gefordert, dass seine Maßnahmen nicht im Widerspruch zum Völkerrecht stehen.

Seit einigen Jahren wird diskutiert, ob der Sicherheitsrat reformiert werden soll. Ende 2004 erklärten Deutschland, Japan, Indien und Brasilien ihr Interesse an einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und die Absicht, sich bei dem Bestreben darum gegenseitig zu unterstützen. Diese vier Länder werden auch als sogenannte G4-Staaten bezeichnet. Außerdem könnte ein afrikanischer Staat als zehntes ständiges Mitglied aufgenommen werden, wofür Nigeria, Ägypten und Südafrika infrage kämen. Mit dann zehn ständigen Mitgliedsstaaten könnten vierzehn nicht-ständige Mitglieder gewählt werden. Ein anderes Konzept dazu plant keine neuen ständigen Mitglieder, sondern semi-permanente Mitglieder, die nach vier Jahren die Chance haben, erneut in den Sicherheitsrat gewählt zu werden. Allerdings gestaltet sich die Umsetzung solcher Reformen durch die unterschiedlichen Interessen der ständigen Mitglieder und die Blockademöglichkeit durch das Vetorecht schwierig.

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